Markenrecht | Markenanmeldung
Wir begleiten dich und deine Marke.
Wir bieten dir auf dem Gebiet des Markenrechts eine umfassende Betreuung an. Wir helfen dir dabei eine Marke anzumelden, prüfen die Anmeldefähigkeit und helfen dir im gesamten weiteren Anmeldeprozess. Gerne beraten wir dich auch übergreifend zu einer allgemeinen Markenstrategie und helfen dir deine Kennzeichen zu schützen. Sollte es einmal so weit kommen, dann verteidigen wir selbstverständlich deine Marke auch auf dem rechtlichen Weg.
Wie wir dir im Markenrecht helfen können
- Markenanmeldung (auch International)
- Prüfung der Anmeldefähigkeit
- Prüfung relativer und absoluter Schutzhindernisse
- Überwachung und Verteidigung deiner Marke
- Erstellung von Lizenzverträgen
Was ist eigentlich eine Marke?
Eine Marke ist ein Kennzeichen wie bspw. ein Name, ein Begriff oder ein Logo, welches ein Unternehmen oder eine Dienstleistung identifiziert. Deutsche Marken entstehen grundsätzlich durch Eintragung in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Unter bestimmten Voraussetzungen kann Markenschutz auch durch Gebrauch entstehen, so etwa wenn der Begriff so bekannt ist, dass er “Verkehrsgeltung” erwirbt. Eine Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt begründet jedoch keinen Schutz außerhalb von Deutschland. Insbesondere bei grenzüberschreitender Geschäftstätigkeit ist es empfehlenswert, das entsprechende Markenzeichen auch in dem jeweiligen Staat, EU-weit oder gar weltweit schützen zu lassen.
Beratung bei Anmeldung und Suche
Nicht immer ist es leicht ein Begriff so bekannt werden zu lassen, dass er letztendlich “Verkehrsgeltung“ erhält. Daher ist es oft ratsam die Marke anzumelden. Wir helfen dir gerne dabei und prüfen bereits im Vorfeld die Anmeldefähigkeit, dabei können wir nicht nur die Marke auf absolute Schutzhindernisse prüfen, sondern auch auf relative Schutzhindernisse, also die Frage ob andere Markenanmeldungen möglicherweise in Konflikt mit deiner Marke stehen. Bei der Anmeldung selbst bestimmen wir mit dir zusammen den Kern deiner Marke, legen gemeinsam die Nizza-Klassifikation fest und erstellen ein passgenaues Waren- und Dienstleistungsverzeichnis für dich.
Nach der Markenanmeldung kommt der Markenschutz
Im Anschluss an die Anmeldung überwachen wir deine Marke und prüfen, ob andere Marken angemeldet werden, die in Konflikt mit deiner Marke stehen könnten. Wir informieren dich über solche Markenkollisionen und entscheiden mit dir gemeinsam das weitere Vorgehen. Sollte es zu einer Markenkollision kommen, verteidigen wir deine Ansprüche und können beispielsweise Widerspruch oder einen Löschungsantrag beim DPMA für dich einlegen. Konflikte können jedoch auch im gegenseitigen Einvernehmen gelöst werden. Wir verhandeln in diesen Fällen mit der Gegenseite und können beispielsweise Abgrenzungsvereinbarungen treffen. Und sollte all das nicht helfen, dann stehen wir selbstverständlich auch bei Gericht an deiner Seite!
Wir registrieren deine Marke EU-weit oder international
Eine Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt begründet keinen Schutz für das Ausland. Insbesondere wenn du vorhast in Zukunft grenzüberschreitend mit deiner Marke tätig zu sein oder sogar schon bist, ist es empfehlenswert, das entsprechende Markenzeichen auch in dem jeweiligen Staat oder gar EU-weit schützen zu lassen. Es besteht die Möglichkeit eine Anmeldung als EU-Marke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) für den europäischen Binnenmarkt vorzunehmen. Im Falle einer solchen Anmeldung entsteht damit eine Schutzwirkung für alle EU-Mitgliedstaaten. Auch eine internationale Registrierung (IR-Marke) ist möglich und kann für dich von Vorteil sein. Hier gibt es sehr viele Möglichkeiten, weshalb wir im Vorfeld ganz klar mit dir deine internationale Strategie absprechen.
HILFE, ich habe eine Abmahnung erhalten! Was nun?
Ganz ruhig, dies ist erstmal kein Grund zur Panik. Solltest du eine Abmahnung erhalten haben, dann stehen wir dir zur Seite und beraten dich über Erfolgsaussichten und Verteidigungsstrategien. Macht es Sinn eine Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung zu unterschreiben? Welcher Schadensersatz ist gerechtfertigt und gibt es Aussichten sich gütlich zu einigen? Wir sagen dir, was du tun und was du lieber lassen solltest! Unser Ziel ist es, die bestmögliche Lösung für deine individuelle Situation zu finden.
Lizensierung der eigenen Marke oder Lizenzgebühren für andere
Nicht nur bei der Anmeldung oder Verteidigung deiner Marke, sondern auch im vertraglichen Bereich helfen wir dir bei der Übertragung von Rechten oder dem Verkauf solcher. Wir entwerfen mit dir Lizenzverträge oder prüfen diese für dich. In einem ersten gemeinsamen Gespräch beraten wir dich gerne ausgiebig zu diesem Thema.
Häufige Fragen
Du hast eine andere Frage? Dann schau in den FAQ´s vorbei
Eine Marke ist Kennzeichen, welches dein Unternehmen oder deine Dienstleistung identifiziert. Es kann sich dabei um einen Namen, ein Logo oder einen Begriff handeln.
Nicht nur viel Zeit steckt in der Entwicklung einer Marke, sondern auch Mühe und Herzensblut. Oftmals ist sie das Aushängeschild eines Unternehmens oder Produktes. Damit dir das in der Zukunft keiner streitig machen kann, ist der Schutz deiner Marke entscheidend.
Möchtest du deine Marke anmelden, gibt es einige Punkte zu beachten. So dürfen Wortmarken keine beschreibenden Begriffe enthalten – etwa “Bro-Secco” für Prosecco.
Besondere Aufmerksamkeit muss allerdings gegenüber bereits eingetragenen Marken bestehen. Ist deine Marke in Klang oder Schreibweise ähnlich, kann es sehr schnell zum Widerspruch des “gegnerischen” Markeninhabers kommen.
Der Grenzbereich zwischen erlaubter Marke und beschreibenden Begriff ist sehr eng.
Grundsätzlich gilt, Begriffe mit unmittelbar beschreibendem Inhalt (Beachvolleyball WM 2019) oder engem beschreibenden Bezug können niemals eingetragen werden.
Schwierig wird die ganze Angelegenheit bei mehrdeutigen Begriffen oder möglichen “sprechenden Zeichen”.
Um auf der sicheren Seite zu sein, solltest du dich bezüglich deiner Marke von Beginn an rechtlich absichern lassen.
