Was sind AGB?

AGB

Bei den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( kurz: AGB) handelt es sich um vorformulierte Vertragsbedingungen der einen Vertragspartei. Mit dem Abschluss des Vertrags stimmt die andere Partei den Bedingungen zu. Wichtig ist, dass AGB nicht nur für einen Vertrag gelten, sondern für alle entsprechenden Verträge.
Wenn AGB verwendet werden, sollte unbedingt darauf geachtet werden, ob es sich bei der Zielgruppe um Verbraucher:innen oder Unternehmer:innen handelt. Bei Verbraucher:innen ist der Gestaltungsspielraum durch das Gesetz eingeschränkt. So darf die Gewährleistung nicht eingeschränkt werden oder die Verjährung bei Mängeln erleichtert werden.
Obwohl zwischen Unternehmen als Vertragsparteien mehr Freiheiten bestehen, sollten auch hier die gesetzlichen Verbote, die bei Verbrauchern:innen gelten, beachtet werden. Sie können als Indizien für die Unwirksamkeit der Regelungen herangezogen werden.

Wozu dienen AGB?

Grundsätzlich dienen AGB dazu Verträge zu vereinfachen und auf einen Standard zu bringen. Dies ist besonders bei Massenverträgen wichtig.
Ebenso bieten AGB bei vielen Geschäften aber auch die Möglichkeit, die Verträge individueller auszugestalten. Beispielsweise können mithilfe der AGB die Rücksendungsmodalitäten festgelegt werden.
In einem gewissen Rahmen kann so von den gesetzlichen Standardprozeduren abgewichen werden. Aus diesem Grund gibt es auch keine Pflichtangaben, die unbedingt enthalten sein müssen. Wichtig ist nur, dass der Vertragspartner erkennt, welche AGB gelten.

Wann sind AGB gültig?

Damit die AGB gültig sind, müssen sie im Vertrag zwischen den Vertragsparteien enthalten sein. Gleichzeitig muss der Vertragspartner auch die Möglichkeit haben, die AGB zur Kenntnis zu nehmen und sich schließlich mit diesen einverstanden erklären.
Weiterhin gibt es gesetzliche Einschränkungen. So darf beispielsweise durch die AGB nicht darauf verzichtet werden, den anderen mahnen zu müssen und einzelne Regelungen können unwirksam sein, wenn mit ihnen nicht gerechnet werden muss. Aber auch kollidierende AGB des Geschäftspartners können dazu führen, dass die eigenen AGB nicht gelten.