Schutzhindernisse im Markenrecht Es gibt zwei verschiedene Ebenen, welche den Schutz einer Marke verhindern können. Zum einen die absoluten Schutzhindernisse, welche vom DPMA bei der Eintragung geprüft werden und zum anderen die einfachen Schutzhindernisse, welche selbstständig durch Rechteinhaber geprüft werden müssen. Absolute Schutzhindernisse 1. Graphische Darstellbarkeit Das verwendete Zeichen muss gemäß § 8 Abs. 1 […]
Unser Überblick zum Urheberrecht
Was ist Urheberrecht? Das Urheberrecht schützt das geistige Eigentum, das Werk des Urhebers oder besser gesagt des Schöpfers. Im Mittelpunkt des Urheberrechts steht die Beziehung zwischen dem Urheber und seinem Werk. Eben diese Beziehung liegt den Regelungen des Urheberrecht zu Grunde. Sie ist die Vorlage für die Verwertung und Nutzung der urheberrechtlich geschützten Werke, sowie die Möglichkeit diese Nutzern und […]
Werktitelschutz für Smartphone-App ist möglich, jedoch nicht für „wetter.de“
Nicht jede Marke kommt in den Genuss, durch das Markengesetz geschützt zu werden. Der Grund dafür ist zumeist, dass der Geschäftsverkehr ein dringendes Interesse hat, dass eine bestimmte Bezeichnung durch alle genutzt werden kann oder die Markenbezeichnung nicht über genug Unterscheidungskraft verfügt. Würde sich bspw. eine Molkereihersteller das Wort „Käse“ schützen lassen, würde es der Konkurrenz schwer fallen ihre eigenen Käseerzeugnisse […]
Wann darf man Ausschnitte aus einem Interview verwenden?
Im vorliegenden Fall geht es um die Verwendung von Ausschnitten aus einem Interview. In diesem mit Liliana M geführten „Exklusivinterview“ des Magazins „Stars und Stories“ (Sat.1) lieferte Sie brisante Einsichten zu Ihrer gescheiterten Ehe mit ihrem heutigen Ex-Ehemann Lothar M. Der Konkurrenzsender VOX verzehrte sich nach diesen Informationen und zeigte einige Ausschnitte davon in seiner […]