Black Friday keine eingetragene Marke mehr?

Black Friday; Markenrecht; Black Friday als Marke

Abmahnungen für die Benutzung des Begriffs „Black Friday“ haben jahrelang Unternehmen aus allen Branchen beschäftigt. Kaum ein Unternehmen hätte vermutet, dass sich hinter dem gängigen Verkaufsevent aus den USA eine eingetragene Marke verbirgt. Die erste Abmahnung wegen einer Werbung zum „Black Friday“ wurde uns 2016 vorgelegt. In dem Jahr war unsere Mandantin nicht das erste […]

Abmahnung – Wettbewerbsrecht | Urheberrecht | Markenrecht

Abmahnung Markenrecht Wettbewerbsrecht Urheberrecht

Abmahnungen sind häufig der erste Berührungspunkt von Unternehmen und Selbständigen mit dem Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht. Durch die regelmäßig kurzen Reaktionsfristen von ein bis zwei Wochen muss der Empfänger – alleine oder mit Hilfe eines Anwalts – schnell reagieren, um höhere Kosten zu vermeiden. Der folgende Artikel soll eine Übersicht geben, was eine Abmahnung ist und welche Auswirkungen sie […]

Überblick zum Markenschutz

Markenschutz: Straßenbahn mit Coca-Cola-Logo

Marken begegnen uns ständig im Alltag. Sie symbolisieren und kommunizieren das Image eines Unternehmens, seine Werte, die Qualität der Produkte und vieles mehr. Selbst Kinder, die noch nicht lesen können, erkennen an Logos ihre Lieblingsunternehmen (Beispiel: das gelbe McDonalds-M). Doch wie wird eine Marke geschützt, welche Voraussetzungen bestehen und welche Kosten entstehen für eine registrierte […]

Das Zitatrecht im Urheberrecht

Zitatrecht Zitate einsetzen

Das Zitatrecht gemäß § 51 UrhG ist einer der wichtigsten Schranken im Urheberrecht. Es ist essentiell für Wissenschaft und Kunst und zwingend für den künstlerischen und wissenschaftlichen Diskurs. Somit führt das Zitatrecht, also eine Form der Einschränkung des Urheberrechts, dazu, dass ein barrierefreier Umgang mit bereits bestehenden Arbeiten möglich ist und dies ohne zuvor den Urheber um Erlaubnis zu bitten […]

Der Urheber und seine Rechte

Der Urheber und seine Rechte

Wie wird man eigentlich Urheber und wer ist der Urheber eines Werks? Inhaltsverzeichnis Wer ist Urheber? Der Urheber eines schutzfähigen Werkes ist immer der Schöpfer des Werkes. Dem liegt das so genannte Schöpferprinzip des § 7 UrhG zu Grunde. Im Prinzip beseht ein Verhältnis wie dem einer Mutter oder eines Vaters zu ihrem/seinem Kind. Das […]

Formmarke: Die schokoladige Quadratur der Tafel

Formmarke: gebrochene Schokoladentafel

Formmarke: BGH kippt Löschung des Markenschutzes der Rittersport-Schokolade. Am vergangenen Mittwoch haben der Süßwarenhersteller Rittersport und die Firma Dextro Energy vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Sieg errungen. Im Markenrechtsstreit mit dem amerikanischen Milka-Konzern Mondelez hoben die Karlsruher Richter am vergangenen Mittwoch Entscheidungen des Bundespatentgerichts auf, die die Löschung der Markenrechte der Süßwarenhersteller angeordnet hatten. Die […]