Der Urheber und seine Rechte

Der Urheber und seine Rechte

Wie wird man eigentlich Urheber und wer ist der Urheber eines Werks? Inhaltsverzeichnis Wer ist Urheber? Der Urheber eines schutzfähigen Werkes ist immer der Schöpfer des Werkes. Dem liegt das so genannte Schöpferprinzip des § 7 UrhG zu Grunde. Im Prinzip beseht ein Verhältnis wie dem einer Mutter oder eines Vaters zu ihrem/seinem Kind. Das […]

Formmarke: Die schokoladige Quadratur der Tafel

Formmarke: gebrochene Schokoladentafel

Formmarke: BGH kippt Löschung des Markenschutzes der Rittersport-Schokolade. Am vergangenen Mittwoch haben der Süßwarenhersteller Rittersport und die Firma Dextro Energy vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Sieg errungen. Im Markenrechtsstreit mit dem amerikanischen Milka-Konzern Mondelez hoben die Karlsruher Richter am vergangenen Mittwoch Entscheidungen des Bundespatentgerichts auf, die die Löschung der Markenrechte der Süßwarenhersteller angeordnet hatten. Die […]

CC-Lizenzen | Gemeinfreiheit | Zeitablauf von Werken

Gemeinfreieswerk Urheberrecht

Ein gemeinfreies Werk liegt vor, wenn ein Werk nicht mehr urheberrechtlich geschützt ist. Doch wie wird es gemeinfrei? Was hat dies mit der Zeitschranke nach § 64 UrhG gemein? Zu Beginn möchten wir euch eine ausführliche Erklärung zur Zeitschranke im Urhebergesetz, zum gemeinfreien Werk und dem Urheberrechtsverzicht geben, wer aber keine Zeit dafür hat, der springt gleich unten zur Frage. Inhaltsverzeichnis […]

Die Schutzhindernisse im Markenrecht

Schutzhindernisse Markenanmeldung

Inhaltsverzeichnis Schutzhindernisse im Markenrecht Es gibt zwei verschiedene Ebenen, welche den Schutz einer Marke verhindern können. Zum einen die absoluten Schutzhindernisse, welche vom DPMA bei der Eintragung geprüft werden und zum anderen die einfachen Schutzhindernisse, welche selbstständig durch Rechteinhaber geprüft werden müssen. Absolute Schutzhindernisse 1. Graphische Darstellbarkeit Das verwendete Zeichen muss gemäß § 8 Abs. […]

Unser Überblick zum Urheberrecht

Überblick Urheberrecht

Inhaltsverzeichnis Was ist Urheberrecht? Das Urheberrecht schützt das geistige Eigentum, das Werk des Urhebers oder besser gesagt des Schöpfers. Im Mittelpunkt des Urheberrechts steht die Beziehung zwischen dem Urheber und seinem Werk. Eben diese Beziehung liegt den Regelungen des Urheberrecht zu Grunde. Sie ist die Vorlage für die Verwertung und Nutzung der urheberrechtlich geschützten Werke, sowie die Möglichkeit diese Nutzern […]

Werktitelschutz für Smartphone-App ist möglich, jedoch nicht für „wetter.de“

Smartphone App wetter markenrecht

Nicht jede Marke kommt in den Genuss, durch das Markengesetz geschützt zu werden. Der Grund dafür ist zumeist, dass der Geschäftsverkehr ein dringendes Interesse hat, dass eine bestimmte Bezeichnung durch alle genutzt werden kann oder die Markenbezeichnung nicht über genug Unterscheidungskraft verfügt. Würde sich bspw. eine Molkereihersteller das Wort „Käse“ schützen lassen, würde es der Konkurrenz schwer fallen ihre eigenen Käseerzeugnisse […]